Nutzungsbedingungen und Widerrufsbelehrung der Memooa GmbH

1. Geltungsbereich

Diese Nutzungsbedingungen („AGB“) gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der Memooa GmbH, Adalbertstraße 41, 10179 Berlin („Memooa“), eingetragen beim AG Charlottenburg, 204619 B, mit den Nutzern der Memooa Plattform (Webseite und App), einschließlich von Mitwirkenden, denen ein Nutzer Alben freigibt (gemeinsam „Nutzer“). Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung dieser AGB.

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2. Vertragsgegenstand, Leistungen von Memooa

2.1. Memooa stellt Nutzern eine technische Plattform zum Speichern, Organisieren und Teilen von Inhalten (Bildern, Audios und Videos) zur Verfügung. Die angebotenen Leistungen und die dafür anfallenden Preise sind auf der Webseite memooa.de („Webseite“) und in der Memooa-App („App“) aufgeführt. Nutzer können über die App von Memooa die dort gespeicherten Fotos, Anekdoten und weitere Daten bis zum Ende des Nutzungszeitraums als Buch gestalten und drucken lassen („Erinnerungsbuch“).

2.2. Memooa arbeitet ständig an der Verbesserung der App. Daher ist Memooa berechtigt, im Rahmen von Updates den Inhalt und Leistungsumfang der App nach billigem Ermessen zu ändern und Software-Updates bereitzustellen, wenn dies für den Nutzer zumutbar ist, insbesondere aus folgenden Gründen:

1. aus technischen Gründen, wie Fehler- oder Störungsbeseitigungen,

2. zur Gewährleistung der Sicherheit,

3. für Funktionserweiterungen, oder

4. wenn Modifikationen zur Optimierung erforderlich sind.

Die Änderungen sind insbesondere dann zumutbar, wenn der vorhandene Leistungsumfang nicht eingeschränkt wird oder etwaig vorhandene Funktionen durch gleichwertige andere Funktionen ersetzt werden.

2.3. Der jeweilige App Store-Betreiber stellt keine Unterstützung in Bezug auf die App zur Verfügung. Sämtliche Ansprüche des Nutzers in Bezug auf die App, ihren Besitz und / oder ihre Nutzung müssen gegen Memooa und nicht gegen den App Store-Betreiber gerichtet werden.

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3. Nutzungsvoraussetzungen, Registrierung, Nutzerkonto

3.1. Nutzer dürfen die App nur für den Privatgebrauch und nicht gewerblich nutzen.

3.2. Nutzer dürfen sich nur für ein Nutzerkonto registrieren, wenn Sie volljährig sind und nicht zuvor von Memooa von der Nutzung ausgeschlossen wurden. Minderjährige bedürfen zur Nutzung der App und der Services der Einwilligung ihrer Eltern oder eines Sorgeberechtigten. Falls ein Nutzer als Elternteil oder Sorgeberechtigter einem Dritten (z.B. Kind) die Nutzung gestattet, übernimmt der Nutzer die Verantwortung für dessen Nutzung.

3.3. Für eine erfolgreiche Registrierung müssen Nutzer folgende Daten angeben:

• Vorname

• Nutzername

• E-Mailadresse

• Passwort

3.3. An die von dem Nutzer während der Registrierung angegebene E-Mailadresse erhält der Nutzer eine E-Mail mit einem Registrierungslink, um sein Nutzerkonto zu verifizieren. Um die Registrierung abzuschließen muss der Registrierungslink angeklickt werden. Mit erfolgreicher Bestätigung wird das Nutzerkonto angelegt. Anschließend kann sich der Nutzer mit seiner E-Mailadresse und dem Passwort in der App anmelden.

3.4. Das Nutzerkonto ist nicht auf eine andere Person übertragbar. Pro Person darf nur ein Nutzerkonto angelegt werden.

3.5. Das Passwort ist vor Dritten geheim  zu halten. Haben Dritte Kenntnis von diesen Daten erhalten oder besteht ein entsprechender Verdacht, verpflichtet sich der Nutzer, sein Passwort unverzüglich zu ändern und Memooa zu benachrichtigen. Memooa ist berechtigt, den Zugang zum Nutzerkonto zu sperren, wenn der begründete Verdacht einer missbräuchlichen Verwendung des Datenzugriffs durch Dritte besteht.

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4. Bestellvorgang Erinnerungsbuch, Vertragsschluss

4.1. Der Nutzer kann unter anderem kostenpflichtig

• zu Beginn des Nutzungszeitraums ein digitales Buch anlegen und ggf. weitere auswählbare Leistungen nutzen; und

• bis zum Ende des Nutzungszeitraums ein gedrucktes Buch und ggf. weitere auswählbare Leistungen erwerben.

Nachfolgend werden diese kostenpflichtigen Leistungen zusammen als „Produkte“ bezeichnet​

4.2. Im Rahmen des Bestellvorgangs für ein Produkt gibt der Nutzer die erforderlichen Daten (Adresse, Kontaktdaten, Zahlungsinformationen) an.

4.3. Mit Klick auf den Button mit der Beschriftung „Zahlungspflichtig bestellen“ oder einer entsprechenden eindeutigen Formulierung gibt der Nutzer einen verbindlichen Antrag zum Kauf eines Produktes ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Nutzer die Daten seiner Bestellung jederzeit einsehen und über entsprechende Buttons innerhalb des Bestellprozesses ändern, Fehler berichtigen oder den Bestellprozess abbrechen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Nutzer diese AGB akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

4.4. Memooa schickt daraufhin dem Nutzer eine automatische Empfangsbestätigung und Rechnung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Nutzers nochmals aufgeführt wird.

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5. Widerrufsrecht

5.1. Verbrauchern steht nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.

5.2. Bestellt der Nutzer über die Memooa-Plattform ein  Produkt besteht kein Widerrufsrecht, wenn es sich um eine Ware handelt, die individuell auf den Nutzer und seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten ist.

5.3. Im Übrigen gilt die folgende 

Widerrufsbelehrung für die Nutzung von Memooa

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Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Memooa GmbH, Adalbertstraße 41, 10179 Berlin, kontakt@memooa.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (siehe Anlage 1) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung

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6. Pflichten des Nutzers

6.1. Der Nutzer kann Inhalte von Alben mit Dritten teilen und diesen verschiedene Nutzerrollen zuweisen (z.B. Editor oder Gast). Für die Freigabe von Alben ist der Nutzer verantwortlich.

6.2. Es ist dem Nutzer untersagt, Inhalte auf die Memooa-Plattform hochzuladen, die gewaltverherrlichender oder rassistischer Natur sind, bei denen es sich um kinder- oder jugendpornografische Schriften handelt, die verbotene Symbole beinhalten oder die aus anderen Gründen gegen das auf den Nutzer anwendbare Recht verstoßen. Ein Verstoß gegen diese Bestimmungen ist eine schwerwiegende Vertragsverletzung, die Memooa zur sofortigen einseitigen Beendigung des Vertrages unter Einbehaltung aller bisherigen Zahlungen des Nutzers berechtigt.

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7. Nutzungsrechte

7.1. Memooa verwendet von dem Nutzer hochgeladene, urheberrechtlich geschützte Materialien wie Bilder, Audio oder Videoaufzeichnungen („Content“) nicht für eigene Zwecke, sondern ausschließlich zur Erbringung ihrer Dienste für den Nutzer. Der Nutzer räumt Memooa für die Zwecke der Vertragserfüllung und für die Dauer des Nutzungszeitraums am Content ein einfaches, weltweites, nicht übertragbares, unterlizenzierbares Nutzungsrecht ein, soweit es erforderlich ist, damit Memooa seine Leistungen aus diesem Vertrag gegenüber dem Nutzer erbringen kann. Das Nutzungsrecht umfasst insbesondere das Recht, den Content für den genannten Zweck digital oder auf Papier zu vervielfältigen, zu bearbeiten und auf Wunsch des Nutzers Mitwirkenden zugänglich zu machen.

7.2. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass er über die erforderlichen Nutzungsrechte für das urheberrechtlich geschützte Material (wie Fotos, Videos, Audios) verfügt, das er auf die Memooa-Plattform hochlädt. Er gewährleistet ferner, dass kein Material hochgeladen wird, welches Persönlichkeits- oder Schutzrechte Dritter verletzt.

7.3. Der Nutzer stellt Memooa von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die Dritte gegen Memooa wegen einer Verletzung ihrer Rechte oder wegen Rechtsverstößen im Zusammenhang mit der Zurverfügungstellung der Memooa-Plattform geltend machen, wenn der Nutzer diese Rechtsverletzung oder den Rechtsverstoß zu vertreten hat. Der Nutzer wird Memooa die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich der Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe erstatten.

7.4. Memooa räumt dem Nutzer an der App einschließlich Aktualisierungen ein Nutzungsrecht zu dem Zweck ein, um diese bestimmungsgemäß und in Übereinstimmung mit diesen Nutzungsbedingungen zu nutzen. Das Nutzungsrecht ist nicht-ausschließlich, nicht übertragbar, nicht unterlizenzierbar und zeitlich beschränkt auf die Dauer des Nutzungszeitraums. Das Nutzungsrecht umfasst nur das Vervielfältigungsrecht, soweit das Laden, Anzeigen, Ablaufen oder Speichern der App in Ihrem Endgerät technisch eine Vervielfältigung erfordert.

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8. Preise, Zahlungsbedingungen und Lieferung

8.1. Die Kosten für die Leistungen sind auf der Webseite und in der App einschließlich Umsatzsteuer angegeben. Die Lieferzeit wird im Bestellvorgang angegeben. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Leistungserbringung nach Eingang des Rechnungsbetrages.

8.2. Der Nutzer kann vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen.

8.3. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, wie bspw. Paypal, gelten für die Zahlungsabwicklung deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.

8.4. Memooa behält sich das Recht vor, die auf der Webseite angegebenen Preise jederzeit anzupassen. Preissenkungen oder Preiserhöhungen wirken sich nicht auf bestehende Verträge aus.

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9. Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von Memooa.

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10. Mängel gelieferter Waren

Memooa haftet für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Waren nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware beim Nutzer.

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11. Haftung, Höhere Gewalt

11.1. Memooa haftet – gleich aus welchem Rechtsgrund – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. 

11.2. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Memooa für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht; wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf (sog. Kardinalspflichten). In diesem Fall ist die Haftung von Memooa jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Im Fall des Datenverlusts ist dies der Betrag, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Sicherung der Daten durch den Nutzer zu deren Wiederherstellung angefallen wäre.

11.3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit Memooa einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt durch diese Bestimmungen unberührt.

11.4. Memooa haftet nicht für die Unmöglichkeit oder Verzögerungen der Leistung, soweit diese durch höhere Gewalt oder sonstige, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbare Ereignisse (z.B. Betriebsstörungen aller Art, Störungen der Internetverbindung, Stromausfälle, Streiks, rechtmäßige Aussperrungen, Mangel an Arbeitskräften, Pandemien) verursacht worden sind, die Memooa nicht zu vertreten hat. Sofern solche Ereignisse die Ausführung oder Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und die Behinderung nicht nur von vorübergehender Dauer ist, ist Memooa zum sofortigen Rücktritt bzw. Kündigung berechtigt.  Bei Hindernissen vorübergehender Dauer hat Memooa das Recht, vorzuschlagen, den Liefertermin auf einen angesichts der Umstände angemessenen Zeitpunkt zu verschieben. Soweit dem Nutzer dies nicht zuzumuten ist, kann er durch unverzüglich abzugebende Erklärung vom Vertrag zurücktreten.

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12. Hinweis nach VSBG, Anwendbares Recht und Gerichtsstand

12.1. Sie finden die Plattform der EU zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Memooa nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor der zuständigen Verbraucherschlichtungsstelle teil und ist dazu nicht verpflichtet.

12.2. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Für den Fall dass eine Regelungslücke vorliegt, verpflichten sich die Vertragspartner, die fehlende Bestimmung durch eine vertragliche Regelung zu ersetzen, die dem übereinstimmenden Willen der Parteien entspricht. Das Gleiche gilt, wenn eine Regelungslücke dadurch entsteht, dass eine Regelung unwirksam oder nichtig ist, und keine gesetzliche Regelung zum Füllen der Regelungslücke zur Verfügung steht.

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Danke für das Lesen unserer Nutzungsbedingungen!
Stand: September 2023

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Anlage 1 – Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
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An
Memooa Deutschland GmbH
Adalbertstraße 41, 10179 Berlin
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Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt am __________________ (*)/erhalten am (*) ______________________________
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Name des/der Verbraucher(s) _________________________________________________
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Anschrift des/der Verbraucher(s)

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Unterschrift des/der Verbraucher(s)
(nur bei Mitteilung auf Papier)
 

Datum ___________________________________________



(*) Unzutreffendes streichen.